بەشەکان

CHP-Bürgermeister Imamoğlu besucht Amed

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Knapp zwei Wochen nach der Absetzung der Bürgermeister in drei kurdischen Großstädten hat der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoğlu (CHP) Amed (Diyarbakir) besucht und ist mit den HDP-Politikern Selçuk Mızraklı und Ahmet Türk zusammengetroffen.

Auf einer Pressekonferenz in der CHP-Zentrale in Amed verurteilte Imamoğlu die Ernennung von Zwangsverwaltern anstelle der rechtmäßig gewählten Bürgermeister. Die Regierung stelle sich damit gegen den Wählerwillen, erklärte Imamoğlu, der selbst erst nach seinem zweiten Wahlsieg mit Unterstützung der HDP im Juni als Oberbürgermeister von Istanbul anerkannt wurde. „Wir sind ein Land, das einen Preis dafür gezahlt hat, nach dem nationalen Willen regiert zu werden und nicht nach dem Willen einer Familie oder einer Gruppe. Die Regierung muss anerkennen, dass in diesem Land 82 Millionen Bürgerinnen und Bürger leben. Sie muss unser Land mit diesem Verständnis regieren. Alle in die Wahlurnen geworfenen Stimmzettel haben unabhängig von ihrem Inhalt in gleichem Ausmaß Gültigkeit.“

Ebenso hätten alle gewählten Politiker dieselben Rechte und Befugnisse. Bei dem Versuch, bei einigen von ihnen Sonderregeln anzuwenden, handele es sich um eine gefährliche Diskriminierung, erklärte Imamoğlu: „Eine solche Diskriminierung zeigt sich in dem Verhalten gegen die Oberbürgermeister von Diyarbakir, Mardin und Van und gegen ihre Wähler.“

Imamoğlu betonte die Notwendigkeit, gemeinsam gegen Unrecht vorzugehen. Dabei spiele es keine Rolle, ob der Schauplatz Istanbul oder Diyarbakir sei und um welche Parteizugehörigkeit es sich handele. „Es geht um den Kampf für Gerechtigkeit und Demokratie. Wir müssen uns gemeinsam für die Republik und die Demokratie einsetzen. Wir werden diese Werte furchtlos weiter verteidigen und niemals aufhören, für Frieden und Freiheit zu plädieren. Der gesunde Menschenverstand in diesem Land und die Sehnsucht nach einem friedlichen Zusammenleben sind stark genug, um gegen die Unterdrückung und Diskriminierung zu siegen.“

Auf die Frage nach seiner konkreten Haltung gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern antwortete der Istanbuler Bürgermeister, dass der Rechtsweg beschritten und das Problem auf allen Ebenen thematisiert werden müsse: „Freiheit, Frieden, Demokratie und die Republik sind für uns alle wie die Luft zum Atmen. Wie sehr uns die Luft abgeschnitten wird, haben wir in Istanbul erlebt. Demokratie nur in einer Stadt durchzusetzen, bedeutet nicht, dass im ganzen Land Demokratie herrscht. Es muss sie genauso in Mardin, Van, Diyarbakir, Istanbul und Izmir geben.“

Nach der Pressekonferenz besuchte Imamoğlu das Grab des ermordeten Menschenrechtsanwalts Tahir Elçi. Anschließend traf er im Rathaus von Kayapinar mit den abgesetzten Oberbürgermeistern Selçuk Mızraklı und Ahmet Türk zusammen.

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