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Bundeswehr im Irak: “Es wird ein anderes Mandat sein”

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Verteidigungsministerin von der Leyen will, dass Deutschland mehr Verantwortung übernimmt

Die geschäftsführende Verteidigungsministerin hat am Wochenende überraschend den Irak besucht. Am Samstag führte sie politische Gespräche in Bagdad und am Sonntag besuchte sie Mitglieder der Bundeswehrtruppe und ein von Deutschland finanziertes Peshmerga-Krankenhaus-Projekt in der kurdischen Provinz.

Als Ergebnis des Irak-Besuchs wird die Ankündigung übermittelt, dass sich der Einsatz der Bundeswehr ändern wird. “Es wird ein anderes Mandat sein”, sagte die Ministerin auf die Nachfrage eines Journalisten, “ein Mandat, das eine neue Balance auch hat zwischen Bagdad und Erbil”.

Aus den Äußerungen der Verteidigungsministerin im Irak, die bei “Augen Geradeaus!” vollständig, mit zusätzlichen Antworten nachzuhören sind, zeigt sich, wie sehr sich die Situation seit dem verunglückten Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak im vergangenen September verändert hat.

Von der Leyen fuhr denn auch erst in die irakische Hauptstadt Bagdad, um die politische Lage zu besprechen, bevor sie sich Richtung Autonome Region Kurdistan aufmachte. Auf Twitter meldete der Kurdistan-Journalist Wladimir van Wilgenburg am Wochenende Signale einer gewissen Spannung, wonach der irakische Premierminister Abadi Treffen der deutschen Verteidigungsministerin mit kurdischen Politikern verwehrte. Tatsächlich traf von der Leyen bei ihrem Irak-Besuch anscheinendkeine kurdischen Spitzenpolitiker.

Einen wichtigen Punkt des deutschen Gesamtpakets zur Unterstützung der Peshmergha behandelte die Verteidigungsministerin sehr diskret: die Waffen-und Munitionslieferungen. In den oben genannten offiziellen Statements wird das gar nicht erwähnt. Laut Informationen des Handelsblatts hatte sie aber in der vergangenen Woche erwähnt, dass es einen Bedarf bei den Kurden gebe.

Die Sache ist brisant. Es wäre ja möglich gewesen, dass es irakischen Truppen bei den Auseinandersetzungen mit den Peshmerga nach dem Unabhängigkeitsreferendums mit deutschen Waffen zu tun bekommen. Es ist nicht mehr zu übersehen, dass Waffenlieferungen in Krisengebiete des Nahen Ostens peinliche Folgen haben können.

Jetzt betont von der Leyen in ihren Statements, wie sehr es jetzt auf die “Balance zwischen Bagdad und Erbil” ankomme, dass der Bundeswehreinsatz neu überlegt werden muss und auf ganz Irak ausgedehnt werden soll – mit einer neue Haltung gegenüber Bagdad. “Wir sind in einem Übergangsprozess”, so von der Leyen, die sorgfältig darauf achtet, die Zentralregierung in ihren Äußerungen mitzubedenken.

Wahrscheinlich wird man in Bagdad, als sich die Krise mit der Autonomen Region im Norden letzten Jahres zuspitzte, die deutschen Kriegsmaterial-Lieferungen an die Peshmerga auch in einem schärferen Licht gesehen haben.

Ohnehin gilt: Informationen werden nur beschränkt weitergegeben. Dazu Thomas Wiegold in seinem verteidigungs- und sicherheitspolitischen Blog “Augen Geradeaus!”:

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